Allgemeine Geschäftsbedingungen 1A Tapes e.K.

 

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1. Gültigkeit

Nachfolgende Bedingungen gelten ausschließlich für den Verkauf von Waren durch die Firma 1A Tapes e.K. (im nachfolgendem „Verkäufer), Elsteraue 3, D-07586 Bad Köstritz. Diese Verkaufsbedingungen sind auch auf alle zukünftigen Geschäfte zwischen den Parteien, sowie dann anwendbar, wenn wir trotz Kenntnis abweichender oder anderslautender Bestimmungen eine Lieferung vornehmen. Separate Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich begleitender Vereinbarungen, Ergänzungen und Änderungen) haben stets Vorrang vor diesen Bedingungen. Abweichende Bestimmungen, vor allem Einkaufsbedingungen des Käufers, werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

 

2. Verkauf

Unser Verkauf und Angebote richten sich ausschließlich an gewerbliche Abnehmer und Händler.

 

3. Angebote

Angebote des Verkäufers sind stets freibleibend und unverbindlich. Alle vom Verkäufer abgegebenen Angebote, Datenblätter, mündliche Empfehlungen, Angaben zu Eigenschaften, Produktmuster oder anderweitige Unterlagen, gelten nur annähernd nach bestem Wissen und beruhen in der Regel auf Erfahrungswerten. Sie sind nicht geeignet zur Übernahme in Spezifikationen, Serienfertigungen, Handbücher oder sonstige Dokumentationen, sowie als Anspruch auf Gewährleistungen.

 

4. Lieferung

Vereinbarte Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, dass in der schriftlichen Auftragsbestätigung ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Ist eine Lieferfrist verbindlich vereinbart, so verlängert sich diese Frist angemessen bei Vorliegen höherer Gewalt (Verkehrsstockungen und –behinderungen, Mangel am Transportmitte, Streiks Krieg etc.). Sollte der Liefertermin um mehr als 6 Wochen überschritten werden, so hat der Käufer das Recht, dem Verkäufer eine angemessene Frist zu setzen. Bringt der Verkäufer keinen Liefernachweis bis zum Ablauf der Nachfrist, kann der Käufer durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Die vorgenannten Fristen entfallen, wenn Sie ausdrücklich ausgeschlossen werden.

 

5. Versand

Verpackung Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware das Lager des Verkäufers verlässt. Alle Sendungen einschließlich etwaiger Rücksendungen, reisen auf Gefahr des Käufers. Dies gilt auch dann, wenn der Verkäufer die Transportkosten trägt. Versand und Verpackung erfolgen nach fach- und handelsüblichen Gesichtspunkten bzw. nach bestem Ermessen, jedoch ohne Haftung für billigste Verpackung und Verfrachtung. Unbeanstandete Annahme gilt als Nachweis für einwandfreie Verpackung.

 

6. Gewährleistung / Haftung

Gewährleistungen sind nur möglich, wenn die Qualität, Verarbeitung und Ausführung der Ware die branchen- und handelsüblichen Toleranzen überschreitet. Beanstandungen  müssen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Warenerhalt schriftlich geltend gemacht werden. Eine Gewährleistungspflicht entfällt, sobald Änderungen von anderer Seite an der Ware vorgenommen wurden Insbesondere Transportschäden, defekte Ware oder andere optisch erkennbare Mängel sind unter Anfertigung von Fotos und detaillierten Beschreibungen festzuhalten und für eine Begutachtung zur Verfügung zu stellen. Ein Fehlen dieser Dokumentation stellt uns, insbesondere bei dadurch resultierenden Zahlungsverweigerungen durch unseren Versicherer, von Schadensforderungen seitens des Käufers frei.

a).Entsteht dem Käufer ein Schaden, der durch den Verkäufer oder dessen Stellvertreter vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht worden ist, so sind die gesetzlichen Bestimmungen anwendbar. Das Gleiche gilt für Schäden auf Grund von Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die aus einer fahrlässigen Pflichtverletzung seitens des Verkäufers oder dessen Stellvertretern resultieren. Bei Sachschäden und Vermögensschäden, die durch Fahrlässigkeit seitens des Verkäufers oder dessen Stellvertretern (außerhalb des Anwendungsbereiches von a.) entstehen, haftet der Verkäufer nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch beschränkt auf vorhersehbaren Schaden, der für diese Art von Verträgen typisch ist, sowie im Verzugsfall auf maximal 5% des Wertes der Bestellung. Insofern als der Verkäufer nur in Höhe typisch vorhersehbaren Schadens haftbar ist, ist der Verkäufer nicht für durch einen Mangel verursachten mittelbaren oder Folgeschaden oder entgangenen Gewinn haftbar. Unabhängig vom Rechtsgrund ist die Haftung des Verkäufers in allen anderen Fällen außer den oben genannten ausgeschlossen.

Sofern keine, beidseitig unterzeichneten, schriftlichen oder andere Dokumentationen, wie Zeichnungen, Fotos, Materialangaben o.ä. vorliegen, entzieht sich mit dem Verkauf der Ware an den Käufer die Weiterverwendung unseren Kenntnissen. Der Käufer ist daher verpflichtet spezielle Eigenversuche zur Eignung des Produktes für die vorgesehene Anwendung vorzunehmen.  Weiterhin übernehmen wir keine Haftung für Schäden, welche aus allgemeinen Gebrauch oder Abnutzung entstehen.

 

7. Preise

Die Preise verstehen sich freibleibend in Euro zzgl. Der gesetzlichen Mehrwertsteuer, ab Lager ausschließlich Verpackung. Die Kosten des Transportes, wie Porto, Fracht, Verpackung etc. Hat der Käufer zu tragen , es sei denn, es wurde anderweitig schriftlich vereinbart.

 

8. Zahlungsbedingungen

Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen rein netto zu leisten, es sei denn, anderes wurde schriftlich vereinbart. Nachlässe jeder Art entfallen, wenn zum Zeitpunkt der Zahlung andere, bereits fällige Forderungen offen stehen oder wenn der Käufer in ein Insolvenzverfahren gerät. Die gelieferte Eare bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher aus dem Kaufvertrag entstandenen Verpflichtungen des Käufers, Eigentum des Verkäufers.

 

9. Datenschutz

Der Verkäufer ist berechtigt, sämtliche Daten über den Käufer im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten, die er im Rahmen oder im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung vom Käufer selbst oder von dritter Stelle erhält.

 

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Versandort. Der Verkäufer ist berechtigt, den Käufer an dessen Sitz oder einem anderen Ort zu verklagen. Für alle Vertragsverhältnisse gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.  11. Gültigkeit Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB’s ungültig oder durch vertragliche Vereinbarungen schriftlich abgeändert, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

 

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